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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der SINDBERG DENTAL GmbH (01.2007) | | 1. Allgemeines | Wir liefern aufgrund der nachstehenden Bedingungen, die durch die Auftragserteilung als anerkannt gelten und für alle Geschäfte verbindlich sind. Abweichende Bedingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. | | 2. Angebote | Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Angebote und Projekte sowie die dazugehörigen Zeichnungen, Maßbilder und Beschreibungen bleiben unser geistiges Eigentum. | | 3. Vertragsabschluß | Alle Aufträge, auch wenn Sie von unseren Außendienst-Mitarbeitern oder Partner-Händlern entgegengenommen werden, werden für uns erst verbindlich nach unserer schriftlichen Bestätigung oder mit Auslieferung der Ware. | | 4. Lieferung | Werden wir an der rechtzeitigen Vertragserfüllung durch Beschaffungs-, Fabrikations- oder Lieferstörungen bei uns oder unseren Zulieferanten behindert, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Wir sind berechtigt Teillieferungen durchzuführen und zu verrechnen. | | 5. Preise | Alle Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart ist, ausschließlich der Kosten für Verpackung, Fracht, Montage und Umsatzsteuer. Die Kosten können gesondert in Rechnung gestellt werden. Produktänderungen, Irrtümer, technische Änderungen und Preisänderungen während der Gültigkeit des Kataloges sind nicht auszuschließen. Bauseitige Handwerkerarbeiten und das dafür nötige Material sind in den Preisen nicht enthalten. | | 6. Versand, Gefahrübergang, Erfüllung | Alle Sendungen sind bis zum Eintreffen beim Käufer gegen Transportschäden und Transportverlust versichert. Tritt ein Transportschaden oder Transportverlust ein, so muß uns dies unverzüglich unter Beifügung einer Schadens- bzw. Verlustbestätigung des Transportunternehmers gemeldet werden. Das beschädigte Gut ist zu unserer Verfügung zu halten. Mit der Anlieferung geht die Gefahr auf den Käufer über. Wird der Versand durch Umstände verzögert, die auf Seite des Bestellers liegen, so gilt die Lieferung mit Mitteilung der Versandbereitschaft als erfüllt. Die bestellten Waren werden dann von uns auf Kosten und Gefahr des Empfängers eingelagert. Die vereinbarten Zahlungsbedingungen werden durch einen Abnahmeverzug nicht geändert. | | 7. Gewährleistung, Garantie | Wir leisten nur Gewähr im Ausmaße der Gewährleistung des Herstellers oder Lieferanten und übertragen alle Gewährleistungsansprüche im gleichen Ausmaß an unsere Abnehmer. Darüber hinausgehende Ansprüche insbesondere Schadenersatz, Gewinnentgang oder Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf den Ersatz von Teilen, die einem natürlichen Verschleiß unterliegen. Sie erlischt sofort, wenn der Käufer oder ein Dritter ohne unsere schriftliche Einwilligung an den gelieferten Gegenständen Änderungen oder Instandsetzungen vornimmt. Bei Verkauf gebrauchter Waren und Geräten, bei Übernahme von Reparaturaufträgen, Umänderungen oder Umbauten wird keine Gewähr übernommen. Mängelrügen sind innerhalb von einer Woche nach Eingang der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Bei Mängeln, die bei Anwendung der üblichen Sorgfalt zunächst nicht erkennbar waren oder erst später aufgetreten sind, ist die Mängelrüge innerhalb einer Woche nach Bekanntwerden schriftlich an uns bekannt zugeben. Sofort nach Feststellung des Mangels ist jeder weitere Gebrauch einzustellen. Für Schäden, die durch Weiterverwendung nach Feststellung des Mangels entstehen, wird nicht gehaftet. Auf Sonicare-Zahnbürsten leisten wir 24 Monate Gewähr ab Empfang der Ware. | | 8. Zahlung, Eigentumsvorbehalt | Die Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, soweit nichts anderes vereinbart ist. 30 Tage nach Rechnungsdatum befindet sich der Käufer auch ohne Erinnerung und Mahnung in Verzug. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 10% p.a. zzgl. Mahnkosten berechnet. Bis zur vollständigen Erfüllung aller finanzieller Verpflichtungen des Käufers, behalten wir uns das Eigentumsrecht an allen von uns gelieferten Waren vor. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme ist der Käufer verpflichtet auf unser Eigentumsrecht hinzuweisen und uns unverzüglich zu verständigen. Er haftet für jeden Schaden, der durch Unterlassung dieser Verpflichtung entsteht. | | 9. Rückgaberecht | Die Rückgabe gelieferter Waren ist nur mit unserem Einverständnis, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt möglich. Nur original verpackte und unbenutzte Ware kann zurückgegeben werden. Arzneimittel und speziell bestellte Artikel sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Bei Falschbestellungen muß die Ware auf Kosten des Bestellers für uns kostenfrei versandt werden. Wir behalten uns die Berechnung einer Bearbeitungsgebühr vor. | | 10. Gerichtstand | Der Gerichtstand für alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, auch aus Rücktritt, sich ergebenden Streitigkeiten ist Berlin. |
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